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Domain-Pfändung bei Steuerschuld? – Das geht!

Gericht deklariert DENIC als Drittschuldner

Bereits 1999 hatte das Landgericht Essen als erstes der Pfändung einer Domain stattgegeben und das Urteil wurde im Jahr 2005 dann grundsätzlich vom Bundesgerichtshof bestätigt. So richtig Aufsehen erregt das Thema aber erst seit dem neuerlichen Urteil über die Pfändung einer Domain im Oktober vergangenen Jahres.

 

Hintergrund: Finanzamt lässt Domain pfänden

Im Jahr 2015 ließ das Finanzamt die Domain eines Onlineshops für Unterhaltungselektronik pfänden, weil der Shop-Betreiber Steuerschulden in Höhe von knapp 90.000 Euro auflaufen ließ und keine Zahlung leistete. Durch die Pfändung der Finanzbehörde wurde die deutsche Registrierungsstelle für Domains, DENIC, zum Drittschuldner und reichte Klage gegen die Domain-Pfändung ein. Das Finanzgericht Münster wies die Klage der Genossenschaft zurück und erklärte die Pfändung damit für rechtens.

 

Zum besseren Verständnis: Domain-Pfändung ist mit Lohnpfändung vergleichbar

Das Urteil zur Domain-Pfändung durch das Finanzamt ist wie gewohnt kompliziert, aber im Ergebnis vergleichbar mit einer Lohnpfändung. Zahlt ein Arbeitnehmer seine Schulden nicht zurück, so wird in aller Regel eine Lohnpfändung angestrebt, wodurch der Arbeitgeber des Schuldners zum Drittschuldner wird und einen bestimmten Betrag nicht an seinen Arbeitnehmer auszahlt, sondern direkt dem Gläubiger übermitteln muss. Die DENIC übernimmt im vorliegenden Fall die Funktion des Arbeitgebers und damit die Rolle, gegen die sich die Genossenschaft seit dem Urteil von 1999 aktiv wehrte. Aus gutem Grund, denn wenn die Domain-Pfändung jetzt Schule macht, kommt ein enormer Aufwand auf die DENIC zu. Ob die Genossenschaft Rechtsmittel einlegt und das Urteil möglicherweise revidiert wird, ist derzeit noch offen.

 

Warum sollte man als Gläubiger überhaupt eine Domain pfänden lassen?

Auf den ersten Blick mag die Pfändung einer Domain vergleichsweise nutzlos erscheinen, doch birgt die Domain-Pfändung ein enormes Potenzial: Internet-Domains können versteigert oder verkauft werden und selbstverständlich kann der Gläubiger auch die Inhalte der Domain selbst weiter nutzen. Aber Achtung: Nicht alle Domains können gepfändet werden, zum Beispiel dann nicht, wenn sie einen Eigen- oder Markennamen enthalten.

 

Sie möchten eine Internet-Domain pfänden lassen oder interessieren sich generell für unsere umfassenden Inkassoleistungen? Dann kontaktieren Sie uns doch gleich unverbindlich online über unsere Sofortanfrage: https://www.culpa-inkasso.de/de/Sofortanfrage

 

 

© jamdesign - fotolia.de

 


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